Verkehr und digitale Infrastruktur

Seit Januar 2014 bin ich als stellvertretender CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender für den Bereich Verkehr und digitale Infrastruktur zuständig.

Mobilität ist die Voraussetzung und der Wachstumstreiber für Beschäftigung und Wohlstand in unserer Gesellschaft. Mobilität heißt Bewegungsfreiheit. Sie ist ein wesentlicher Teil unserer persönlichen Freiheit. Wir wollen Mobilität ermöglichen und nicht Mobilität verhindern.

Als Kernpunkt verkehrs- und wirtschaftspolitischen Handelns sehe ich die künftige Sicherstellung der Infrastrukturfinanzierung an. Dies wird aber nicht ohne eine neue umfassende Konzeption für die Infrastrukturfinanzierung möglich sein! Hierfür hat die Koalition klare Ziele vorgegeben. An erster Stelle steht: Mobilität muss für die Menschen bezahlbar bleiben.

Darum setze ich mich dafür ein, zunächst in der vorhandenen Struktur alle Spielräume auszunutzen, um unsere Verkehrsinfrastruktur effizient zu erhalten und weiter bedarfsgerecht auszubauen.

Neben der Finanzierung ist auch der rechtliche Rahmen entscheidend, in dem Infrastruktur möglichst effizient und wirtschaftlich geschaffen und betrieben werden kann. Wir wollen eine Beschleunigung und Vereinfachung der Verfahren im Planungsrecht sowie die Harmonisierung des europäischen Umweltrechts.

Umweltrecht und damit Umweltpolitik heißt für mich auch, wirtschaftlich vertretbar die wichtigen Umweltbelange bei der Planung und dem Bau von Infrastrukturprojekten zu berücksichtigen. Infrastruktur muss aber auch unter diesem Gesichtspunkt finanzierbar bleiben.

 

Handlungsbedarf sehe ich vor dem Hintergrund des wirtschaftsstrukturellen und demografischen Wandels für die ländliche Infrastruktur.

Wir brauchen eine Demographiestrategie und werden hierzu ein Handlungskonzept mit den Ländern zur Verringerung von Abwanderung und Sicherung der privaten und öffentlichen Infrastruktur in vom demografischen Wandel besonders betroffenen ländlichen Räumen entwickeln und abstimmen.

Bei der Vielschichtigkeit dieses Themas ist der wesentliche verkehrliche Aspekt hervorzuheben: die Anbindung strukturschwacher Gebiete an Ballungsräume. Denn bei der Entscheidung über den Wohnort ist in den ländlichen Bereichen für viele Bürgerinnen und Bürger die schnelle Erreichbarkeit der Städte für Arbeit und Freizeit entscheidend. Für mich ist daher die Bereitstellung guter Verkehrsanbindungen der wesentliche Punkt, um die vorhandenen Strukturen zu erhalten und weiter zu entwickeln.

 

Für Deutschland und besonders für seine ostdeutschen Länder hat die Weiterentwicklung der transeuropäischen Verkehrsnetze eine große wirtschaftliche Bedeutung. Hierzu gehört insbesondere die Anbindung und Verknüpfung europäischen Wirtschaftzentren durch den Neu- und Ausbau leistungsfähiger Schienenverkehrsverbindungen. Zukunftsträchtig ist die konkurrenzfähige Anbindung der deutschen Seehäfen an die Staaten Südosteuropas durch eine leistungsfähige Schienenverbindung von der Ostsee und Nordsee unter Einbeziehung der Bundeshauptstadt nach Südeuropa an die Adria und das Schwarze Meer. Die Schienenstrecken Berlin - Dresden und Dresden - Prag sind Bestandteil dieses Nord-Süd-Verkehrskorridors. Diesen gilt es unter Wahrung der deutschen Interessen mit den europäischen Nachbarländern zu entwickeln.

 

Mobilität befindet sich im steten Wandel. Wir müssen diesen Wandel gemeinsam angehen und für die Menschen annehmbar und die Wirtschaft erfolgreich gestalten. Mobilität ist eine Zukunftsaufgabe und prägt Deutschland und seinen wirtschaftlichen Erfolg maßgeblich.

 

Sie können sich auch gerne zu den vielfältigen Themen aus dem Bereich Verkehr, Bau und Stadtentwicklung unter www.bmvbs.de informieren.