Aufbau Ost

Arnold Vaatz am Potsdamer Platz ohne Mauer
Arnold Vaatz am Potsdamer Platz ohne Mauer

Mit meiner erneuten Wahl zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag bin ich seit 2002 verantwortlich für den Bereich Aufbau Ost.

20 Jahre nach der Wiedererlangung der politischen Einheit Deutschlands gibt der Blick auf die Entwicklung in den neuen Ländern ein differenziertes Bild, aber auch Anlass zu Optimismus.

Positiv ist hervorzuheben, dass die Wettbewerbsfähigkeit der ostdeutschen Wirtschaft gestiegen, die Exportquote angewachsen und leistungsstarke regionale Wachstumskerne entstanden sind, die inzwischen eine selbsttragende Stabilität entwickelt haben. In bestimmten Branchen– ich nenne nur die Tourismusbranche - gibt es ein enormes Wachstum. In Ostdeutschland wurde eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur aufgebaut, das Telekommunikationsnetz gehört zu den modernsten in Europa. In den Städten und Kommunen spiegeln sich 20 Jahre Aufbauleistung in sanierten Stadtkernen, modernen Gebäuden und neu entstandenen Gewerbegebieten wider. Auch was PISA angeht, sind wir deutlich besser geworden.

Es gibt aber auch Probleme, die uns schon seit Jahren belasten.

Vor allem die Lage am Arbeitsmarkt ist trotz der positiven Entwicklung in einigen Wirtschaftszweigen immer noch sehr angespannt. Angesichts der hohen Arbeitslosigkeit müssen die Bemühungen verstärkt und alle Instrumente genutzt werden, die zur Vermittlung in ungeförderte Beschäftigung beitragen oder die Beschäftigungsfähigkeit erhalten. Insbesondere für Langzeitarbeitslose mit geringer Qualifikation sollten weitere Möglichkeiten geprüft werden, um neue Beschäftigung zu schaffen.

Eine besondere Herausforderung für die neuen Länder ist die demografische Entwicklung, weil die anhaltende Abwanderung junger und besser qualifizierter Menschen auch zu einer veränderten Qualifikationsstruktur in den ländlichen Gebieten führt. Neben der Verbesserung der Situation am Arbeitsmarkt in Ostdeutschland können auch Investitionen in Bildung und Forschung sowie in die soziale und kulturelle Infrastruktur dazu beitragen, Abwanderung zurückzuführen.

Die Probleme lösen wir nur, wenn wir stabile Rahmenbedingungen schaffen und diese mit einer vernünftigen Politik ausgestalten.