Entlastung für Cossebaude und Stetzsch rückt näher: Ortsumgehung B 6 wieder im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen

 

Heute stellte uns Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt den Referentenentwurf seines Hauses zum neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) vor. Er umfasst sowohl anfallende Erhaltungs- und Ersatzinvestitionen als auch Aus- und Neubauprojekte, die der Bund bis zum Jahre 2030 verwirklichen will. Für letztere Kategorie wurden ca. 1500 Projektvorschläge für Bundesfernstraßen bis Anfang 2014 eingereicht. Für den Neu- und Ausbau von Straßen plant der Bund rund 50 Milliarden Euro ein. Die Anmeldungen sind von unabhängigen Ingenieurbüros zunächst einer Plausibilitätsprüfung unterzogen wurden. Bei der anschließenden projektspezifischen Bewertung durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) mit Unterstützung beauftragter externer Gutachter konzentriert sich der BVWP auf die Vorhaben, die großräumig wirksam sind sowie eine wesentlich kapazitätssteigernde bzw. qualitätsverbessernde Wirkung entfalten. Umwelterwägungen fließen bereits in einem frühen Planungsstadium vor der Projektgenehmigung mittels eines Umweltberichts zu den Vorhaben ein.

 

Alle Interessierten können sich im Rahmen der sechswöchigen (läuft ab 21. März) Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung umfassend mittels des Projektinformationssystems (PRINS) informieren und sich schriftlich oder elektronisch über ein auf der Internetseite des BMVI bereitgestelltes Online-Formular zum Entwurf zu äußern. Einzelvorhaben wie die B 6 neu können nicht im Detail diskutiert werden. Es geht ausschließlich um die Frage, ob für ein Projekt ein verkehrlicher Bedarf besteht und wie die Wirkungen für den Gesamtplan sind. Sinnvolle Hinweise wird das BMVI in den BVWP übernehmen. Anschließend wird der überarbeitete BVWP zusammen mit den Ausbaugesetzen dem Bundeskabinett zum Beschluss vorgelegt. Danach folgt das Gesetzgebungsverfahren im Bundestag mit den Detailberatungen im Verkehrsausschuss, voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2016.

 

Kommentar schreiben

Kommentare: 0