Pressemitteilung: Aufbau Ost bleibt im Fokus der deutschen Politik

Arnold Vaatz und Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt
Arnold Vaatz und Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt

Berliner Erklärung der ostdeutschen CDU-Abgeordneten beschlossen

 

Die ostdeutschen CDU-Abgeordneten haben sich auf ihrer zweitägigen Klausurtagung vom 17. bis 18. Mai 2015 in Berlin mit der Verkehrs- und Infrastrukturpolitik befasst. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz:

 

Die im Zuge der Einheit vollbrachte Leistung der Deutschen kann gar nicht hoch genug geschätzt werden. Der Aufbau Ost bleibt nach wie vor eine wichtige gesamtdeutsche Aufgabe. In den kommenden Jahren wollen wir, dass der Aufbau Ost erfolgreich fortgesetzt werden kann. Die vollständige Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West bleibt das Ziel unserer Politik.

 

Wertvolle Impulse für die weitere Arbeit im Bereich der Infrastrukturpolitik konnten auf der Klausurtagung gemeinsam mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt gelegt werden.

  

Mit dem Bundesverkehrswegeplan 2015 (BVWP 2015) und den 2016 zu beschließenden Ausbaugesetzen für die Bundesverkehrswege wollen wir vorrangig überregionale bedeutsame Projekte wie Engpässe, Lückenschlüsse (z. B. bei der Autobahn A14 zwischen Schwerin und Magdeburg) beseitigen und Anbindungen auf den Hauptverkehrsachsen sowie Projekte auf den transeuropäischen Verkehrskorridoren verwirklichen. Gleichzeitig ist auch sicherzustellen, dass wichtige regional bedeutsame Projekte umgesetzt werden.“