Veranstaltung Mal Ernsthaft am 06.09.2013: "Wohin geht unsere Truppe? Über Auslandseinsätze und die Reform der Bundeswehr"

„Wohin geht unsere Truppe?“ lautete die Frage der Dresdner Bundestagsabgeordneten Andreas Lämmel und Arnold Vaatz im Rahmen der Veranstaltungsreihe MAL ERNSTHAFT an den Bundesminister der Verteidigung und Bundestagskollegen Dr. Thomas de Maizière.

 

Trotz Konkurrenz durch das schöne Wetter und ein Fußballspiel der Nationalmannschaft begrüßte Andreas Lämmel bei der Eröffnung der Veranstaltung über 60 Gäste. Lämmel betonte, dass Thomas de Maizière nicht nur Bundesminister ist, sondern auch Spitzenkandidat der Sächsischen CDU sowie Wahlkämpfer im eigenen Wahlkreis Meißen ist.

 

Bundesminister de Maizière bedankte sich für die Einladung und verwies auf die lange Bekanntschaft mit den beiden Kollegen und die langjährige Zusammenarbeit. Er lobte Lämmel und Vaatz für ihren Einsatz für ihre Themen wie die Verkehrsinfrastruktur und den Mittelstand.

 

Die Frage des Abends, „Wohin geht unsere Truppe?“ beantwortete der Minister prägnant: Dahin wo die Politik will. Denn es gibt ein Primat der Politik über das Militär, Streitkräfte sind kein Selbstzweck. Viele Gewissheiten der Verteidigungspolitik sind seit dem Ende des Ost-West-Konfliktes jedoch ins Wanken geraten. Sicherheitspolitik erschöpft sich nicht mehr in Verteidigungspolitik, denn die alte Frage „Krieg oder Frieden?“ ist nicht mehr allein auf die klassische Auseinandersetzung zwischen Staaten begrenzt. Sicherheitspolitik beinhaltet demnach neue Dimensionen und Themen, zum Beispiel Demographie, Klima oder auch Religion. Grundsätzlich ist die Welt immer unsicher und absolute Sicherheit wird es nie geben, Unsicherheit kann höchstens eingedämmt werden. Welche Folgen hat nun dieser erweiterte Sicherheitsbegriff für das Militär? De Maizière schließt aus einem erweiterten Sicherheitsbegriff keine erweiterte Kompetenz für das Militär oder die Militarisierung der Sicherheitspolitik. Stattdessen sollten auch andere Politikfelder Verantwortung für die Sicherheitspolitik übernehmen, zu oft springen die Soldaten in die Presche. Erst eine Verbindung aller gefragten Politikfelder sorgen für eine vernetzte Sicherheit. Deutschland kann in der internationalen Ordnung keine Sonderrolle reklamieren, dies hört de Maizière in Gespräche mit ausländischen Gesprächspartnern sehr häufig. Deutschland hat als größte Volkswirtschaft Europas auch globale Interessen und Verantwortung, dementsprechend gibt es auch sicherheitspolitische Erwartungen der Partnerländer an Deutschland.

Das zweite große Thema des Abends war die Neuausrichtung der Bundeswehr. Dies wird thematisch leider zu oft auf die Schließung von Standorten oder die Aussetzung der Wehrpflicht verkürzt, bedauert de Maizière. Der Kern der Reform der Bundeswehr ist die Befähigung der Truppe zur Übernahme von internationaler Verantwortung und die Vorbereitung auf die Ungewissheit eines mehrdimensionalen Sicherheitsbegriffes. Mit der Wehrpflicht war dies für de Maizière nicht mehr machbar. In Zukunft sollen Personal und Ausrüstung flexibel und interdisziplinär einsetzbar sein. Im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr wird am Standort Dresden die Offiziersschule des Heeres erhalten bleiben und bald den Namen „Stauffenberg-Kaserne“ tragen.

 

Am Ende seines Vortrages erinnerte Thomas de Maizière daran, dass im Beruf des Soldaten Tapferkeit zur normalen Dienstpflicht gehört, dementsprechend verdienen Soldaten auch Wertschätzung für ihren Dienst.

 

In der anschließenden Fragerunde mit dem Publikum kamen viele Aspekte zur Sprache: Drohnen, Personalrekrutierung und eine höhere gesellschaftliche Akzeptanz für die Bundeswehr. Angesprochen auf Syrien schilderte der Minister das Dilemma von Handeln und Nicht-Handeln. Es gibt in Syrien keine einheitliche Opposition, die gemeinsam gegen einen Diktator kämpft, sondern auch Terroristen. Weiterhin sind in Syrien Truppen der Hisbollah und des Irans aktiv, Russland hat eigene Interessen. Die Vorstellung einer westlichen Intervention, die den Konflikt schnell befriedet nannte de Maizière naiv und unrealistisch. Aber auch durch Nichtstun kann man sich schuldig machen. Realistischer ist die weitere Suche nach einer einheitlichen Position im UN-Sicherheitsrat. Schlecht oder weniger schlecht, dies sind für de Maizière die Optionen in Syrien. Arnold Vaatz verwies auf die schweren Entscheidungen im Bundestag über die Mandatierung von Auslandseinsätzen und die damit einhergehende Verantwortung für jeden einzelnen Abgeordneten.

 

Vaatz schloss die Veranstaltung mit einem Dank an den Minister und die Zusicherung der weiteren Unterstützung für dessen Arbeit.

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Kommentare: 1
  • #1

    W. Hempel (Dienstag, 17 September 2013 16:06)

    In allen Punkten richtig. Viel Mut und Gesundheit. Weiter so!