Arnold Vaatz stimmt im Bundestag gegen den ESM

Am heutigen Freitag fand am späten Abend im Deutschen Bundestag die Abstimmung über den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) statt. 493 Abgeordnete stimmten für den ESM, 106 dagegen, 5 Enthaltungen und 16 beteiligten sich nicht. Aus den Reihen der Koalition gab es 26 Gegenstimmen, davon 16 von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, darunter auch Arnold Vaatz. Bereits in der Vergangenheit hatte er sich gegen Illusionen angesichts der Eurokrise gewandt. In den Beschlüssen des Brüssler EU-Gipfels am 28./29. Juni 2012 sah Vaatz den Entzug der Geschäftsgrundlage für eine Zustimmung zum ESM.

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Kommentare: 2
  • #1

    Frank (Donnerstag, 05 Juli 2012 15:59)

    Sehr geehrter Herr Vaatz,

    ich bin kein politisch interessierter Mensch. Ich halte nicht sehr viel von Politikern. Im Grunde habe ich zwar eine eigene Stammtischmeinung zu vielen politischen Themen, aber dort bleibt Sie auch meistens: am Stammtisch.

    Nur in diesem Fall halte ich es für wichtig meine Achtung Ihnen gegenüber für Ihr klares Nein in der Abstimmung über den Europäischen Stabilitätsmechanismus auszusprechen.

    Ich denke auch, das mit der Zeit und den hohen Medienecho immer mehr Bürger begreifen, was für Lasten den Bürger in Deutschland aufgebürtet werden sollen ohne wirklich Zugriff auf die Gestaltung auszuüben. Es ist ein Unding, dass der deutsche Steuerzahler die Risiken einer Bankunternehmung übernehmen muss. Nochvielmehr irritiert mich wieso der deutsche Steuerzahler die Risiken einer südeuropäischen Bank übernehmen soll.

    Ich hoffe Sie bleiben weiter standhaft.

  • #2

    Michael Nitsche (Samstag, 21 Juli 2012 15:38)

    Sehr geehrter Herr Vaatz,

    ich möchte Ihnen auf diesem Wege ebenfalls meine Hochachtung für Ihr "Nein" zum ESM-Vertrag zollen. Danke auch dafür, daß Sie zu den (leider) wenigen Abgeordneten zählen, die aus dem Deutschen Bundestag keine zweite Volkskammer werden lassen. Weiter so und lassen Sie sich nicht verbiegen.

    Mit freundlichem Gruß
    M.Nitsche