Vortrag: Orientierung in einer heterogenen Gesellschaft - Opposition in der DDR und ihr Schicksal nach der Friedlichen Revolution

Ringvorlesung der Konrad-Adenauer-Stiftung im Stadtmuseum Dresden

 

Mit „Opposition der DDR“ meine ich Jene, die das damals verordnete Leben verachteten und sich unter Inkaufnahme von persönlichen Nachteilen dagegen auflehnten: Weil es ein Leben unter Aufsicht war, das zu permanenter Lüge zwang, und weil man ihm man nicht entfliehen konnte – oder genauer: Wollte man entfliehen, entweder in den möglichen Tod rennen oder einen speziellen Antrag stellen musste – womit man Freunde und Bekannte einer Sippenhaft unterwarf und sie nach geglückter Ausreise möglicherweise nie wieder sah. Diese DDROpposition bildete kleine und größere Freundeskreise, nutzte als Zuflucht den Raum der Kirche und tauschte Gedanken und Informationen aus. Man unterstützte einander, wenn man in Schwierigkeiten geriet. Nur wenige Oppositionsgruppen hatten überhaupt einen marginalen Organisationsgrad. An politischen Aktivitäten kam man über die Verbreitung von kleinen, extralegal hergestellten Periodika wie den „Umweltblättern“ oder dem „Grenzfall“ und einige symbolische öffentliche Auftritte kaum hinaus.

Das Ende der DDR-Opposition läutete der Herbst 1989 ein. Gewiss hatte die Opposition großen Anteil daran, dass die Ereignisse damals Gestalt gewannen. Aber die Masse der Herbstdemonstranten war kaum von den Grübeleien der DDR-Oppositionsgruppen inspiriert. Die stetig anschwellende Fluchtbewegung rüttelte die DDR-Öffentlichkeit aus dem Schlaf. Sie warf die Frage nach der Zukunft der DDR auf. Schon seit Jahren hatte ein Blick in den Westen während der damals möglich gewordenen Verwandtenbesuche vielen ohne alle Worte den wirtschaftlichen Bankrott der DDR gezeigt. Unter den linientreuen Führungseliten der DDR grassierte die Resignation. Als Gorbatschow noch obendrein sagte: Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben – so wollte man das nicht anders verstehen als: Diesmal bleiben die russischen Panzer in den Kasernen.

 

Die DDR-Opposition ist auf den fahrenden Zug aufgesprungen, um sich an dessen Spitze zusetzen. Das Neue Forum gründete sich am 16. September, die SDP am 7. Oktober. Zu diesemZeitpunkten war das Picknick von Sopron schon Geschichte und die Botschaften in Prag und Warschau von Flüchtlingen besetzt. Der öffentliche Protest nutzte allerdings die kleinen Spalte, die DDR-Oppositionelle in das Bollwerk DDR geritzt hatten: Die Kirchen im allgemeinen und die Montagsgebete von Leipzig im Besonderen. Die extralegale Bürgerbewegung Neues Forum gab dem Protest ein Symbol und Gesichter. Dies war notwendig, aber es genügte nur für die Zeit der höchsten Ungewissheit – etwa bis Mitte Oktober 1989. Danach wurde das Neue Forum von der Öffentlichkeit mit Fragen bombardiert, die die unmittelbare Zukunft betrafen. An Antworten kam wenig. Zu sagen, wogegen man ist, war einfach. Als zu sagen war, wofür man ist, zerfiel die DDR-Opposition. Beinahe jeder war für etwas anderes.

Da ich nur für mich sprechen kann, werde ich sagen, wofür ich war. Hierzu ein kurzer Einschub. Am 30.10.1976 (also auf den Monat genau vor 32 Jahren) hatten Matthias Richter, Albrecht Heß und ich eine Dichterlesung organisiert. Wir hatten Reiner Kunze eingeladen in den Turm der Dresdner Dreikönigskirche. Es wurde, wenn ich mich recht erinnere, seine letzte halböffentliche Lesung in der DDR. Die Verantwortung dafür hatte Pfarrer Köhl übernommen. Danach, auf dem Weg nach Draußen, sagte Kunze drei Sätze, die zu meiner eigenen Überzeugung wurden. Es sind die folgenden: Nur durch das Leben unter Aufsicht funktioniert das Prinzip der Selbsteinsperrung. Nur durch das Prinzip der Selbsteinsperrung ist die DDR existenzfähig. Beseitigte man das Prinzip der Aufsicht aber, so wird es umgehend durch die Rote Armee wieder eingerichtet. Die Hoffnung des Herbstes 1989 war aber ja, wie schon gesagt, die Rote Armee könne in den Kasernen bleiben. Also ergaben die Kunzeschen
Sätze das Ende der DDR.

 

Ich selbst sah die DDR als etwas Aufgezwungenes und Widernatürliches, auf das ich gern verzichtete. Diese Auffassung teilte die Mehrheit der Ostdeutschen. Und ich glaube: Manche, die diese Meinung heute verdammen, wären die ersten Flüchtlinge in den Westen, wenn morgen ernsthaft die Wiederkehr der DDR drohte.

 

Nachdem die Mauer gefallen waren, konnte niemand die westdeutschen Parteien daran hindern, umgehend in den Osten zu expandieren. Welchen Grund aber sollte es andersherum geben, dass Hunderttausende in Bayern oder NRW nach dem Fall der Mauer plötzlich das Neue Forum oder den Demokratischen Aufbruch in deren Landtage wählen? Deshalb erschien mir die Idee einer ostdeutschen Oppositionspartei als Unfug. Wollte man mitgestalten, so musste man sich in das entstehende Parteienspektrum einordnen.

 

Die Positionen etlicher Politiker der bundesdeutschen Parteien kannte ich aus dem Deutschlandfunk. In der Ära Schmidt hatte sich meine Enttäuschung über die SPD kontinuierlich gesteigert. Mich stieß die Kälte ab, mit der SPD-Politiker wie Ehmke, Wehner, Bahr oder Schmidt der Solidarnosc in Polen begegnet waren. Ich las das auf der Leipziger Buchmesse gestohlene Buch „Wo Deutschland liegt“ von Günter Gaus. Es war eine devote Anbiederung an die SED-Führung, bei der mir der Appetit verging. Unter dem Motto „Wandel durch Annäherung“ verstand die SPD die Annäherung an die Spitzen der DDRApparate, nicht an das DDR-Volk. Erst die Regierung Kohl meinte damit auch Verwandtenbesuche und die Gewährung von Ausreiseanträgen im größeren Stil. Deshalb wuchsen meine Sympathien für die CDU. Bei diversen kirchlichen Veranstaltungen lernte ich einzelne Vertreter der Grünen kennen. Was sie sagten, war mir fremd. Marxistisches Parteivokabular, wie ich es aus dem Staatsbürgerunterricht kannte, Sympathie für Terroristen – all das stieß mich ab. Die Ehrlichkeit ihres ökologischen Engagements nahm ich ihnen nicht ab. Es galt offenbar nur dort, wo es der Imperialismus war, der die Umwelt verunreinigte. Die Begriffe „Wismut“ und „Espenhain“ kannten sie überhaupt nicht.

 

Als ich hörte, wie Oskar Lafontaine im Dezember 1989 forderte, ostdeutschen Rentnern, die in den Westen übersiedeln, keine Rente zu zahlen, weil sie nicht in die westdeutschen Rentenkassen eingezahlt haben, war dies nur noch ein I-Tüpfelchen: Große Teile der SPD – ich nehme ausdrücklich Persönlichkeiten wie Willy Brandt, Klaus von Dohnany, Henning Voscherau, Hans Apel und wohl auch Helmut Schmidt davon aus – betrachteten die kommende Deutsche Wiedervereinigung ebenso wie die Masse der Grünen offenbar als eine der größten Niederlagen ihres politischen Lebens. So war meine Orientierung in der heterogenen Gesellschaft im Prinzip geklärt.

Als aber Helmut Kohl die Ost-CDU in die Allianz für Deutschland aufnahm, war dies für mich ein Schock. Es hieß nämlich, dass ich, wollte ich in der CDU tätig sein, nun in die Ost- CDU eintreten müsse. Vor dieser Partei hatte ich mich zu DDR-Zeiten stets nicht weniger in Acht genommen als vor der SED. Es brauchte einige Jahre, bis ich erkannte, wie teuer besonders ältere Mitglieder dieser Partei ihre Aufbegehren gegen die Gleichschaltung in den vierziger und fünfziger Jahren bezahlt hatten und wie stolz sie waren, dieses C in der Zeit der wissenschaftlichen Weltanschauung über die DDR gerettet zu haben. Als Beispiel möchte ich den ersten Alterspräsidenten des Sächsischen Landtages, den heute 83jährigen Heinz Böttrich nennen. Wer heute SED und CDU-Ost gleichsetzt, dem ist zu entgegnen, dass nicht die CDU die SED gleichgeschaltet hat, sondern umgekehrt. Und wer an der Existenz der CDU als Blockpartei Anstoß nimmt, dem ist zu entgegnen, dass die Ost-SPD einst sogar ein Teil der SED wurde. Und wer sagt, dass dies unter Zwang geschehen sei, dem ist zu entgegnen, dass dies Landesparteitage der SPD – der sächsische fand in Freital statt – in geheimer Wahl mit erdrückenden Mehrheiten beschlossen haben.

 

In das, was ich nun sage, binde ich meine Dresdner Freunde mit ein: Erich Iltgen, Herbert Wagner, Frank Neubert, Andreas Lämmel, Dieter Reinfried, Helmut Münch, Hans Geisler, Matthias Rößler, Horst Rasch, Hermann Henke und Steffen Heitmann - stellvertretend für viele andere. Wir kamen alle aus der Bürgerbewegung und traten zu verschiedenen Zeiten in die CDU ein. Zuerst drängten wir darauf, dass sich unsere neue Partei von jenem Personal trennte, das in der CDU die Kaderpolitik der SED durchgesetzt und die systematische Zerstörung und Gleichschaltung dieser Partei vorangetrieben hatte. Diese oft erbitterte Auseinandersetzung währte etwa ein bis zwei Jahre, war aber in Sachsen im Wesentlichen erfolgreich.

 

Es ging uns nun um den Erfolg für Sachsen. Die Regierung de Maiziere setzte bei der Länderbildung auf die alten Apparate der Räte der Bezirke. Genau dies wollten wir nicht. Das letzte Relikt der vordemokratischen Übergangszeit, der Runde Tisch des Bezirkes Dresden, setzte einen Koordinierungsausschuss ein, den ich als stellvertretender Regierungsbeauftragter leiten durfte. Dieser bereitete die Bildung des Landes Sachsen vor. In einem oft grotesken Wettlauf mit dem Rat des Bezirkes entwarfen wir rudimentäre Ministerialstrukturen und Geschäftsverteilungspläne, sicherten die Ministerialgebäude und starteten die Stellenausschreibungen. Das Bundesinnenministerium billigte unser Vorgehen und schlug den anderen ostdeutschen Ländern vor, ebenso zu verfahren, was im Wesentlichen geschah.

 

Die Fülle von neuem Recht, das auf eine kommende Regierung einstürmte, machte uns Angst. Unser gesamtes Personal bestand aus Unkundigen. Ein Ministerpräsident mit einer ostdeutschen Vorbildung konnte nur scheitern – mit unabsehbaren Konsequenzen für das Land. So drängten wir den bereits selbsternannten Spitzenkandidaten für dieses Amt, den früheren CDU-Bezirksvorsitzenden aus Karl-Marx-Stadt, Klaus Reichenbach zum Rückzug. Er war dazu bereit. Nach einigen Wirren war der Weg frei für Kurt Biedenkopf. Er errang einen beeindruckenden Wahlsieg. Da er auf unsere Vorarbeit aufbauen wollte, ernannte er mich zum Chef seiner Staatskanzlei. Die nun stattfindenden Konferenzen der ostdeutschen Ministerpräsidenten bestätigten die Überforderung der neuen ostdeutschen Administrationen mit dem neuen Rechtssystem. Immer wieder war Kurt Biedenkopf die einzige Orientierungsmöglichkeit der anderen Ost-Ministerpräsidenten – die im übrigen mit Ausnahme von Manfred Stolpe ausnahmslos nach kurzer Zeit scheiterten. Es ist nicht auszudenken, was in ganz Ostdeutschland geschehen wäre, wenn auch der sächsische Ministerpräsident sich bei wichtigen Entscheidungen meist hilfesuchend nach einem Ratgeber umgeschaut hätte, dieser aber nicht vorhanden gewesen wäre.

Mit der Übernahme des Umweltministeriums begann für mich 1992 ein neuer Alltag. Die Aufgaben erschienen mir erdrückend. Insgesamt 44 Milliarden Mark mussten in des Trinkwasser- und Abwassersystem investiert werden. Die Menschen mussten veranlasst werden, sich an den Kosten zu beteiligen. Unsere Kommunen waren die Mangelwirtschaft gewöhnt, in der es hieß: Zugreifen, sobald es etwas gibt. So standen wir in bald hilflos vor überdimensionierten, fertigen aber unbezahlten Anlagen. Mit größter Mühe gelang es, den Schaden zu begrenzen und am Ende zweckmäßige Entsorgungsnetze aufzubauen. Dazu kam die erdrückende Luftverschmutzung. Es gelang in kurzer Zeit, die alten Kraftwerke – oft gegen erbitterten Widerstand – gegen sauberere und effizientere zu ersetzen, die Grundlage für eine völlige Umstellung des Hausbrands zu schaffen, die Wismuthinterlassenschaften zu sanieren. Dass hierfür eine so große finanzielle Bundesbeteiligung möglich wurde, erhebliche Kosten auf die Wirtschaft selbst abgewälzt werden und die öffentliche Verschuldung auf ein vergleichsweise äußerst geringes Maß reduziert werden konnte, verdanken wir in hohem Maße Georg Milbradt, den ich für einen der entscheidenden Gestalter der heutigen öffentlichen Struktur Sachsens halte.

 

Allerdings sah ich in dieser Zeit auch, wie wenig es verschiedenen Umweltverbänden und den Grünen auf wirkliche ökologische Fortschritte ankam. Sie hatten für die zu DDR-Zeiten niemals denkbaren Erfolge im Umweltbereich kaum ein gutes Wort. Sie wandten sich aggressiv und mit verbissener Energie ihren Lieblingsthemen zu. Die Autobahn nach Prag suchte man jahrelang mit allen Tricks zu verhindern. Die Kaltluftschneisen für Dresden seien in Gefahr. Tierpopulationen wurden aus dem Hut gezaubert, die der Autobahn im Wege waren. Die Stadtratsmehrheit zwang den Oberbürgermeister, die Autobahn abzulehnen. Erst ein Bürgerentscheid ebnete den Weg für die A17. Damals genügte noch ein Bürgerentscheid.

 

Nach sieben Jahren, als im Umweltbereich die größten Brocken vom Tisch waren, hielt ich es für besser, mich für einen frei werdenden Bundestagswahlkreis zu bewerben. Seitdem bin ich Mitglied des Bundestages. Mit den Jahren stelle ich fest, wie die DDR verklärt und ihre ehemalige Staatspartei aus ihrer Verantwortung entlassen wird: Für die Entmündigung, Entrechtung und Gefangennahme einer ganzen Gesellschaft und für den Zustand, in dem sie die DDR hinterließ.

 

Natürlich war die Umstellung auf das Leben im wiedervereinigten Deutschland für alle sehr hart. Es änderte sich alles, und viele Menschen verloren ihre Arbeit und ihre gewohnte Umgebung. Aber in allen ehemaligen sozialistischen Bruderstaaten hatten und haben es die Menschen ungleich schwerer als wir. Das wird systematisch ausgeblendet. Dass ein Systembankrott dieses Ausmaßes ohne Hilfe aus dem Westen und der EU auch in hunderttausendfachem Hunger, Elend und Tod hätte enden können, wird nicht erwogen. Dafür, dass sich allein die durchschnittliche Lebenserwartung um vier bis fünf Jahre erhöht hat, gibt es kein Wort der Anerkennung. Ich bedaure das. Wer die Lektionen der Geschichte nicht lernen will, wird sie eines Tages wiederholen müssen. So oft, bis er sie begriffen hat.

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