Aktuelles

Do

12

Jan

2017

Vaatz: 1,3 Mio. € für Sanierung und Umabu der Kita "Zu den Glücksraben" in Löbtau

Arnold Vaatz MdB übergibt zusammen mit dem sächsischen Umweltminister Thomas Schmidt und Lars Rohwer MdL einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 1,3 Mio. Euro für die Sanierung und den Umbau der Kita "Zu den Glücksraben" in Dresden-Löbtau. Die Mittel dafür stammen vom Bund und Land. Dresdens Bildungsbürgermeister Hartmut Vorjohann, die Leiterin des Kita-Eigenbetriebs Sabine Bibas und der Leiter der Kita zeigten sich sehr erfreut über die Fördermittel für die Landeshauptstadt und erläuterten die geplante Modernisierung der Einrichtung.

mehr lesen 0 Kommentare

Mi

11

Jan

2017

Kolumne in der SUPERillu: "Wie ein blökende Schafherde"

3 Kommentare

Di

10

Jan

2017

Vaatz: „Entlastung ostdeutscher Haushalte und Unternehmen bei den Stromkosten ist gerecht und muss geregelt werden“

Gestern verkündete eine Sprecherin von Bundeswirtschaftsminister Gabriel, dass eine bundeseinheitliche Regelung der Übertragungsnetzentgelte im Netzentgeltmodernisierungsgesetz (NEMoG) wegen Widerständen von Seiten mancher Länder und Verbände nicht durchsetzbar sei. Im vergangenen Jahr hatte die Bundesregierung dazu ihr Wort gegeben, um die einseitige Belastung der ostdeutschen Länder und weiterer sechs Bundesländer durch die Energiewende und den dafür erforderlichen Netzausbau zu beenden.

 

In einem Schreiben an Bundesminister Gabriel mahnte Vaatz an: „Ostdeutschland darf nicht weiter als Freilandlabor für die Energiewende herhalten und dafür noch mit überhöhten Strompreisen bestraft werden.“ Er forderte Gabriel auf, seine ursprünglichen Pläne umzusetzen: „Nur mit der Möglichkeit eines bundeseinheitlichen Übertragungsnetzentgeltes wird das Gesetz seinem Namen gerecht.“

 

Vaatz gegenüber Gabriel weiter: „Ich bitte Sie nachdrücklich, die den ostdeutschen Ministerpräsidenten gemachte Zusage einzuhalten und nicht die Mutmaßungen im Raum stehen zu lassen, dass der Wahltermin in einem übermächtig erscheinenden Bundesland einer objektiv gebotenen Regelung entgegensteht.“

1 Kommentare