Im Rahmen des Programms „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland (Invest-Ost) hat der zuständige Bundeskulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) entschieden, die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden und das Deutsche Hygienemuseum zu fördern.

Lämmel und Vaatz zeigen sich sehr erfreut über die Zusage des Kulturstaatsministers, insgesamt Mittel in Höhe von 574.443 Euro bereitzustellen. Konkret entfallen dafür 441.212 Euro auf Restaurierungsmaßnahmen der Rüstkammer und zur Wiedereinrichtung des Residenzschlosses sowie 133.231 Euro für abschließende Sanierungsmaßnahmen am Deutschen Hygienemuseum.

„Das ist eine sehr gute Nachricht für die sächsische Landeshauptstadt. Die Zusage des Bundes bestärkt unser Engagement für Kunst und Kultur in Sachsen und insbesondere in unserer Heimatstadt Dresden“, so die beiden Abgeordneten.

Für Rückfragen:

Andreas Lämmel MdB - 0171 6853693

Arnold Vaatz MdB – 0351 8296630

Die mit Wirkung vom 1. Januar 2013 in Kraft getretene Binnenschifffahrt-Sportboot-Vermietungsvorschrift verbietet generell die Beförderung von Fahrgästen mit Sportbooten. Diese restriktive Änderung der bisherigen Vorschriften hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung auf dem Wege eines Erlasses faktisch bis Ende 2013 ausgesetzt, um eine moderatere Neuregelung zu treffen. Dazu erklärten die Dresdner Abgeordneten Jan Mücke (FDP) und Arnold Vaatz (CDU) gemeinsam:

„ Wir begrüßen die Aussetzung des Verbots, das zahlreichen Unternehmen an der Elbe und anderen Flüssen schlagartig die Geschäftsgrundlage zur Beförderung von Fahrgästen mit Sportbooten entzogen hätte. Nunmehr sind seitens der Administration Regelungen und Rahmenbedingungen zu finden, die den Unternehmen die Weiterführung ihres Betriebes ermöglichen und gleichzeitig das Sicherheitsniveau auf kleinen Booten für die Fahrgäste anheben. Die Beseitigung einer wirtschaftlichen Konkurrenzsituation zwischen den Fahrgastschiffen und kleineren Passagierbooten darf hierbei keine Rolle spielen. Derartige Eingriffe in den Wettbewerb des gewachsenen Wassertourismus lehnen wir ab. Wir freuen uns, dass es uns gelungen ist, kurz vor der beginnenden Saison, eine Lösung für die betroffenen Unternehmen erzielen zu können und das vielfältige Angebot auf der Elbe für die Menschen zu erhalten.“

Für Rückfragen :

Jan Mücke MdB – 030 227 75074

Arnold Vaatz MdB - 030 227 74824